• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content

DFG-VK Ortsgruppe Mannheim

  • Startseite
  • Termine
  • Mitmachen
    • Info-Mail: Was denn so läuft
    • Petitionen unterstützen
    • Atomare Abrüstung
  • Erfolgreiche Aktionen
    • Motivierende Ostermarsch-Aktionen
    • Klares Bekenntnis für Friedensfähigkeit
  • Aktuelle Themen
    • Israel – Palästina, Nahostkonflikt
    • Kriegsdienstverweigerung
    • Für Demokratie – gegen Rechts
  • Kontakt
  • Suche

Aktionen

04/03/2025

Wir wollen keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland

DFG-VK-Gruppe MA-LU war bei der Demo in Wiesbaden am 29. März 25 dabei

Die DFG-VK-Gruppe und andere Friedensgruppen hatten im Vorfeld für die Demo geworben. Circa 20 Personen versammelten sich am Bahnhof und fuhren mit der S-Bahn nach Wiesbaden. Erfreulicherweise gesellten sich auch Aktive aus Heidelberg dazu. Im Folgenden ist der Artikel von Thomas Carl Schwoerer, einer der Sprecher der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“ und der DFG-VK wiedergegeben, ergänzt durch Fotos von Otto Reger.

Ein beeindruckender Schritt gegen Mittelstreckenwaffen

Die Demo gegen Mittelstreckenwaffen am 29.3. war wichtig, mit 3.000 Teilnehmenden (lt. Veranstalter 4000, Polizei: 2500) aus der ganzen Republik – gut besucht angesichts Wiesbadener Erfahrungen und drei gleichzeitiger Veranstaltungen zu Nahost u.a. in Frankfurt. Auch die Stimmung und die Route überwiegend durch Wohngebiete waren gut. Berichtet haben die Tages- und Hessenschau sowie die FR.

Zum Auftakt sprach Jan Menning für die DFG-VK und das Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung, das aus 70 Aktiven besteht. Mit den Mittelstreckenwaffen steige die Gefahr eines Erstschlags sowie eines Gegenschlags, der zu einem größeren Krieg führt. Dem Argument, wir müssten uns verteidigen, sei zu erwidern: Es gibt schon Waffen, die Russland in 20 Minuten erreichen. Warum müssen es ab 2026 zehn Minuten werden? Hartmut Bohrer erinnerte als Ortsvorsteher von Mainz-Kastel an die restlose Zerstörung dieses Stadtteils im 2. Weltkrieg, einschließlich des Erstickungstodes in Schutzbunkern. Er forderte die Schließung des mitten im Wohngebiet liegenden Militärgeländes des US-Raketenbefehlskommandos.

Auf der Hauptkundgebung beanstandete Regina Hagen für die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig! Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen“, dass die geplanten US-Marschflugkörper niedrig, unter dem Radar, und -Hyperschallwaffen besonders schnell fliegen. In beiden Fällen käme ein Angriff zum Beispiel auf Moskau überraschend, eine Abwehr sei kaum möglich.  

Präsident Putin sagte im November, der Einsatz der Hyperschallrakete „Oreschnik“ auf eine ukrainische Rüstungsfabrik in Dnipro sei „in diesem Fall“ ohne Atomsprengkopf erfolgt. Der Kommandeur der Strategischen Streitkräfte Russlands ergänzte, ein massenhafter Einsatz dieser und anderer hochpräziser Mittelstreckenwaffen, die Russland entwickelt oder bereits stationiert, könnte schon mit konventionellen Sprengköpfen verbunkerte oder großflächige Ziele zerstören und damit strategische Wirkung erzielen, „vergleichbar dem Einsatz von Atomwaffen“.

Das schreckliche Szenario sei: Eine Seite schießt Mittelstreckenwaffen ab, als (Präventiv-)Angriff oder weil ein Manöver der Gegenseite falsch interpretiert wird. Letztere kann sie nicht abfangen und schießt ihrerseits Mittelstreckenwaffen ab. Z. B. fliegen russische Waffen nach Wiesbaden, nach Stuttgart auf die Befehlszentrale des US-Militärs für Europa und nach Grafenwöhr als Stationierungsort. Nur die Abschaffung der Mittelstreckenwaffen und des Projekts zur Entwicklung europäischer Waffen erhöhe unsere Sicherheit.
Die ehemalige US-Offizierin und -Diplomatin Ann Wright befürchtet, dass die Stationierung einen weiteren furchtbaren Krieg in Europa entflammt.

Der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Michael Müller von der mitveranstaltenden Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ rief dazu auf, das Feld nicht den Kriegstreibern zu überlassen und die Aufrüstungslawine aufzuhalten. Er kritisierte den Kriegskonformismus in den Medien und rief dazu auf, den Berliner Appell zu unterschreiben und für ihn zu werben.

Özlem Alev Demirel (MdEP, Die Linke) lehnte das Bestreben von Ursula von der Leyen ab, Teil der Großmachtkonkurrenz zu werden, und forderte stattdessen Diskussionen in der EU-Kommission und der Bundesregierung über Friedensfähigkeit und wie Frieden und Entspannungspolitik wiederhergestellt werden können. Die EU liege meilenweit vor Russland in puncto Aufrüstung. „Wir werden eine starke Friedensbewegung aufbauen“.

Michael von der Schulenburg (MdEP, BSW) kritisierte, dass die Aufrüstungspläne der EU von jetzt dreimal schließlich zu sechsmal so hohen Rüstungsausgaben wie Russland führen würden. Dabei hätten die sieben US-Geheimdienste 2024 berichtet, dass Russland höchstwahrscheinlich keine NATO-Staaten angreifen werde. Kanzler Scholz habe mit seiner bilateralen Vereinbarung zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen ohne Befragung des Parlaments Vertrauen gebrochen. Schulenburg sagte einen Waffenstillstand in der Ukraine für April voraus und beklagte, dass die Europäer das nicht erreicht haben, sondern die US-Friedensverhandlungen zu torpedieren versuchten.

Eine Woche vor der Demo wurde eine linke Kritik veröffentlicht, die auf angebliche Aufrufe rechtsextremer Gruppen zur Teilnahme hinwies und damit Menschen von der Teilnahme abhielt. Die Veranstalter*innen wiesen die Kritik zurück und veröffentlichten eine Abgrenzung u.a. von rechtsextremen Gruppen. Auf der Demo waren keinerlei entsprechende Transparente zu sehen. Künftig sollte diese Abgrenzung frühzeitig veröffentlicht werden, um solchen Gerüchten vorzubeugen, wie die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“ vorgeschlagen hatte. Dieser und andere Vorschläge zum Aufruf waren nicht übernommen worden, ohne Begründung.

So weit der Text von Schwoerer Nun gilt es den Motivationsschub zu nutzen und bei den Ostermarsch-Aktionen den nächsten Schritt zu gehen und viele Unterschriften für den Berliner Appell zu sammeln. Medienresonanz, die Reden und viele Fotos sind gut dokumentiert.

Kategorie: Atomare Abrüstung, Demo, erfolgreiche Aktionen Stichworte: Mainz-Kastell, Mittelstreckenwaffen, Wiesbaden

03/02/2025

Nur mit dir stoppen wir das Sondervermögen 2.0!

Kein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr

Erst drei Jahre ist es her, dass die Bundeswehr mit einem schuldenfinanzierten Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro massiv aufgerüstet wurde. Doch jetzt soll möglicherweise schon das nächste Aufrüstungspaket kommen, wie verschiedene Medien berichten. Diesmal soll es sich sogar um ein Sondervermögen in Höhe von voraussichtlich 200 Milliarden Euro handeln! Ein massiver Geldregen für die Bundeswehr und die Rüstungsindustrie!

Um das Aufrüstungspaket zu stoppen, ist dein Einsatz gefragt: Beteilige dich an der neuen Aktion vom Netzwerk Friedenskooperative (das die DFG-VK-Gruppe MA-LU unterstützt) gegen das „Sondervermögen 2.0“ und schreibe eine Protestmail an Friedrich Merz, Lars Klingbeil und/oder Robert Habeck über die Aktionsplattform „Lobbying4Peace“! Du kannst schnell und unkompliziert unsere Mustermail verwenden oder selbst eine E-Mail verfassen. Zur Aktion von Lobbying4Peace

Kategorie: Handle selbst, Mitmachen Stichworte: Bundeswehr, Rüstungsausgaben, Sondervermögen

01/31/2025

Wir sind die Brandmauer!

Den Tabubruch von Friedrich Merz, CDU, nicht einfach hinnehmen

Kundgebung, Sa. 1. Februar 2025, 13 Uhr, Mannheim, Alter Meßplatz

Wir wollen deutlich machen, dass das Zugehen von Friedrich Merz u.a. auf die AfD ein die Demokratie schädigendes Einknicken vor den extrem Rechten ist. Gewerkschaften, weitere Verbände und Jugendgruppen unterstützen diese Kundgebung von Personen aus dem Bündnis „Mannheim gegen Rechts“, in dem auch die DFG-VK mitwirkt.

Dieser von Friedrich Merz zu verantwortende Tabubruch macht fassungslos. Er zeigt außerdem, dass wir die wirklich wichtigen Themen in den Wahlkampf einbringen müssen. Und auch danach gilt es, dafür beherzt und mit Mut und Optimismus zu streiten.

Der Stopp von Rüstungsexporten, Verhinderung der Stationierung von Mittelstreckenwaffen, die Unterstützung von Kriegsdienstverweiger:innen und Deserteuren, Friedenslogik und Soziale Verteidigung umsetzen sind wichtige Themen. Und auch das ist wichtig: Vermögensteuer wieder einführen, Erbschaftsteuer sozialer gestalten, Armut bekämpfen, Femizide verhindern, Ressourcen für die Verhinderung der Erderwärmung verwenden statt für Rüstung und Militär.

Kategorie: Für Demokratie - gegen Rechts, Kundgebung+Mahnwache

01/09/2025

Klares Bekenntnis für Friedensfähigkeit

Viele engagierte Leute haben sich am 6. Januar 2025 beim Neujahrsempfang im Rosengarten mit unseren Schildern fotografieren lassen. Darauf standen diese Aussagen: „Wehrhaft ohne Waffen“, „Friedensfähig JA! Kriegstüchtig NO!“, „Wehrpflicht ohne mich“. Erfreulich viele Leute waren bereit, sich mit einer klaren Botschaft öffentlich zu zeigen. Wir freuen uns und danken ihnen.

Friedensfähig statt kriegstüchtig
Ob mit Flyern oder in Gesprächen haben wir auf Alternativen zu Waffen und Militär hingewiesen und viel Interesse erfahren. Die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland ab 2026 stellt eine Fortsetzung des Wettrüstens dar. Sie ist typisch für die Sicherheitslogik, die vom Mythos lebt, Sicherheit für die Menschen, ließe sich mit mehr Rüstungsproduktion/export und Soldat:innen erreichen. Stattdessen setzt die Initiative Sicherheit neu denken auf zivile Sicherheitspolitik und FRIEDENSLOGIK. Wesentliche Elemente darin sind ziviler Widerstand und Ungehorsam sowie Soziale Verteidigung bei Okkupationen.
Für die Beendigung von Kriegen und die Bearbeitung von Konflikten sind solche Maßnahmen wichtig: Diplomatie, vertrauensbildende Maßnahmen, Waffenstillstand, Verhandlungen, entmilitarisierte Zonen, Entwaffnung, Abrüstungsabkommen.

Europas Rolle für den Frieden in der Welt
Sicherheit neu denken hat das „Positiv-Szenario 2025-2040 Europas Rolle für den Frieden in der Welt“ veröffentlicht. Darin wird dargestellt, wie im Sinne der FRIEDENSLOGIK Kriege in der Ukraine und Palästina und Israel beendet werden können. Wie die Interessen der Menschen im globalen Süden berücksichtigt werden können, ist ins Positiv-Szenario eingeflossen. Thematisiert wird auch, wie die weitere Erderwärmung gebremst werden kann.

Wehrpflicht abschaffen
Bereits seit Jahren engagieren sich junge (und alte Menschen) freiwillig für ein solidarisches Miteinander in einem freiwilligen Jahr oder als Bufti. Die Wehrpflicht gehört abgeschafft, statt wieder eingeführt zu werden. Eine Dienstpflicht für alle ist durch das Grundgesetz ausgeschlossen.

Kategorie: Aktionen, erfolgreiche Aktionen, Handle selbst, Sicherheit neu denken Stichworte: Mittelstreckenwaffen, Neujahrsempfang, Rosengarten

11/27/2024

Keine Mittelstreckenwaffen in Europa

Die DFG-VK engagiert sich gegen die forcierte Aufrüstung durch neue Mittelstreckenraketen, die in Deutschland ab 2026 stationiert werden sollen. Zusammen mit 35 weiteren Organisationen leistet sie in der neuen Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig! Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen Widerstand gegen den Militarismus.

Die Kooperation für den Frieden hat sich der Kampagne angeschlossen. In ihrer Erklärung vom 26.11.24 stellt sie treffend fest: „Ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen von NATO-Ländern ebenso wie von Russland ist ein Schritt zur Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung. Es braucht neue Initiativen für eine gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa.“ Beschlossen wurde außerdem, Unterschriften für den „Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“ zu sammeln.

Frieden schaffen mit Offensivwaffen? Mittelstreckenwaffen in Deutschland – gefährlich und destabilisierend!

Die DFG-VK hat mit diesem Titel eine Online-Veranstaltung durchgeführt, mit Jürgen Wagner (von der Informationsstelle Militarisierung). Die von ihm präsentierten Daten und Fakten erklären, weshalb es wichtig ist, die Stationierung zu verhindern und von der Politik Alternativen zu fordern. Er kann angesehen werden beim DFG-VK-Bundesverband.

Wie Du aktiv werden kannst

> Bestelle den Flyer zu Mittelstreckenwaffen, Plakat und Aufkleber im Materialshop der DFG-VK und verbreite sie.
> Unterschreibe den „Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“ und bitte andere in deinem Umfeld ebenfalls zu unterschreibe.
> Ohne Rüstung Leben (ORL) hat die Aktionspostkarte „Für ein gemeinsames Europa ohne Mittelstreckenwaffen an Kanzler Olaf Scholz erstellt. Sie kann bei ORL kostenlos bestellt werden oder als Mail-Version versendet werden. Zur ORL-Aktionsseite
> Frage Abgeordnete und Kandidierende zur Bundestagswahl, wie sie zur Stationierung der Mittelstreckenraketen stehen. Fragen kannst Du auf abgeordnetenwatch.de stellen. Diese können sind öffentlich von allen Interessierten angesehene werden, die Antworten ebenfalls.
Nutze den Wahlkampf und frage bei Infoständen und Auftritten von Kandidierenden der Parteien, wie sie zu den Plänen der Regierung zu Mittelsteckenwaffen stehen und frage nach Alternativen.
> Nutze unsere Materialien (mit Quellenangabe), um in den sogenannten sozialen(?) Medien Argumente gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen zu verbreiten.
> Schreibe einen Artikel für die Schülerzeitung und andere Zeitungen.
> Lade Vertreter:innen von DFG-VK und anderen Friedensorganisationen zu einer Schulveranstaltung ein.

Kategorie: Handle selbst, Mitmachen Stichworte: Mittelstreckenraketen, Mittelstreckenwaffen

11/14/2024

Demonstration der Vielfalt

Gemeinsam gegen Rechts – Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag

Sa. 16.11.24, 13.30 Uhr Ketsch, Im Bruch

Über weitere Aktionen und zum Organisatorischen geben wir hier die Information vom Offenen Antifaschistischen Treffen, OAT Mannheim wieder.

Kategorie: Demo, Für Demokratie - gegen Rechts Stichworte: AfD

  • Seite 1
  • Seite 2
  • Seite 3
  • Interim pages omitted …
  • Seite 7
  • Go to Next Page »
  • Impressum
  • Datenschutz

Urheberrecht © 2025 · WordPress · Anmelden