Die Solidaritätskampagne #ObjectWarCampaign unterstützt alle, die sich in Russland, Belarus, Ukraine dem Krieg verweigern
Bei seinem Konzert am 4. November 2023 im Mannheimer Rosengarten machte Wecker mit seiner Musik und einer begeisternden Band denen Mut, die sich gegen Militarisierung und Aufrüstung wehren. Ob in Songs oder Gedichten verdeutlichte Wecker musikalisch und rezitatorisch, weshalb er unbeugsam und nachhaltig Pazifismus lebt und sich als Antimilitarist und Anarchist versteht. Mit seinem neuen Programm Utopia 2.0 wirbt er für sein Antikriegsmanifest und in einer internationalen Antikriegs- und Friedensbewegung gegen den verbrecherischen Angriffskrieg von Putins zu demonstrieren und auch gegen Waffenexporte mit denen in anderen Ländern Kriege geführt werden.
Flyer für die Konzertbesucher*innen
Aktive von Connection e.V. und DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) konnten vor dem Saal Flyer verteilen und auf die #ObjectWarCampaign aufmerksam machen. Im Flyer wird die Situation von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren dargestellt.
Kriegsdienstverweigerung in Russland, Belarus und Ukraine
In den drei Ländern existieren unterschiedliche Regelungen zu Wehrpflicht, Recht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV), Militärdienstentziehung und Desertion. Russland und Belarus halten sich nicht an internationale Vorgaben. Die Ukraine hat das Recht auf KDV mit Kriegsbeginn ausgesetzt.
In Russland und Belarus ist ein Antrag nur bis zur Einberufung möglich. Es gibt kein Recht auf KDV für Reservisten und Soldaten, also auch nicht für diejenigen, die von einer Mobilmachung betroffen sind.
In den Separatistengebieten wird Zwangsrekrutiert. Es gibt kein Recht auf KDV. Verweigerer werden an die Front geschickt oder inhaftiert. Die Ukraine hat bereits einige Kriegsdienstverweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Gerade im Falle eines Krieges ist das Menschenrecht auf KDV ein hohes Gut und muss gewährleistet werden. Niemand darauf gezwungen werden, gegen seine Überzeugung Kriegsdienst zu leisten.
Im ersten Jahr des Krieges haben sich hunderttausende Männer und Frauen auf allen Seiten dem Kriegsdienst entzogen.
Entgegen der Zusage der deutschen Bundesregierung, dass russische Deserteure Flüchtlingsschutz erhalten sollen, gab es Anfang 2023 ablehnende Bescheide des Bundesamtes für Migration (BAMF). Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass das Menschenrecht auf KDV für alle gelten muss. Das hat der Europäische Gerichtshof 2011 festgestellt.
Die Bundesregierung ist aufgefordert, KDV und Deserteuren einen besseren Schutz zu gewähren als nur einen befristeten humanitären Aufenthalt.
Aktionswoche #ObjectWarCampaign im Dezember 2023
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember rufen 40 Organisationen zu Aktionen und Veranstaltungen auf. Macht mit! Eine Übersicht gibt es unter objectwarcampaign.org