DFG-VK Ortsgruppe Mannheim

Atomare Abrüstung

Ostermarsch 2020 virtuell und analog

Einsatz für Frieden durch Abrüstung trotz Coronavirus

DFG-VK-MA-LU fordert von der Bundesregierung Rüstungsreduzierung und Abrüstungsinitiativen

Aufgrund der vorübergehenden (wir beobachten das) Einschränkung des Demonstrationsrechts wegen des Coronavirus galt es neue Weg zu finden, um der Politik zu verdeutlichen, was wir statt der Erhöhung von Rüstungsausgaben und Bundeswehreinsätzen wollen.

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Wir wollen, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Diesen haben 122 verantwortungsbewusste UNO-Staaten 2017 beschlossen darunter Österreich und Irland. Deutschland muss den Vertrag unterzeichnen und ein eindeutiges Zeichen setzen. Die Nato- und die Atomwaffenstaaten halten an Atomsprengköpfen fest wie Süchtige am Suchtstoff. Während Süchtige sich selbst schaden, zerstören die Atomwaffenstaaten (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Pakistan, Indien, Israel, Nordkorea) die eigene Entwicklung und die (Über-)Lebenschancen von Millionen von Menschen, weil sie Geld und Ressourcen verschwenden, die für ein sicheres Gesundheitswesen sowie Wasser und Lebensmittel dringend benötigt würden.

Die Abschreckungsideologie (Rüste, damit Angreifer abgehalten werden) ist eine wahnwitzige und nicht funktionierende Strategie, die auf der Drohung mit der atomaren (Selbst-)Vernichtung beruht. Noch hat sie nicht zu einem Atomkrieg geführt, dafür aber zu zahllosen konventionellen Stellvertreterkriegen mit Millionen von Toten. (Und es gab Tote, weil Militärs und Politiker Soldaten bei Atomwaffentest der radioaktiven Strahlung ausgesetzt haben, um deren Wirkung zu testen.)

Die Atomwaffenstaaten rüsten auf und nennen es schönfärberisch „Modernisierung“. Gleichzeitig unterhöhlen sie eine tragende Säule von politischer Sicherheit nämlich das Völkerrecht und die Einhaltung von Verträgen und Abkommen. Die Mitgliedsländer des atomaren Nichtverbreitungsvertrags, haben sich gemäß seines Artikels VI verpflichtet, „in redlicher Absicht über nukleare Abrüstung zu verhandeln“. Stattdessen praktizieren die Atomwaffenstaaten und ihre Verbündeten aber seit vielen Jahren eine Blockadepolitik und verhandeln nur zum Schein.

Rechtliche Verpflichtung für Abrüstung
Aufgrund der Initiative einiger Staaten wurde in der UNO  der Atomwaffenverbotsvertrag ausgehandelt und ein Weg aus der Sackgasse gefunden. Statt die Bundeswehr in Auslandseinsätze zu schicken muss die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.

Internationale Abkommen wie der INF-Vertrag, der SALT- und START-Vertrag sind ein Beweis, dass sich zwei atomar hochgerüstete Staaten wie die USA und die damalige Sowjetunion durch Verhandlungen und vertrauensbildende Maßnahmen schließlich auf Abrüstungsmaßnahmen einigen können. Das auch von Deutschland ausgehandelte und unterschriebene Iran-Atomabkommen verhinderte, dass auch das iranische Regime Atombomben bauen lässt. Die US-Regierung hat durch die Kündigung der genannten Verträge einer Sicherheitspolitik auf der Basis von Gesprächen, Verhandlungen und Rüstungsreduzierung einen schweren Schlag versetzt und das Wettrüsten angeheizt.

Es ist begrüßenswert, wenn die Bundesregierung einerseits die USA dafür kritisiert. Andererseit hält sie aber am Ziel der Nato fest, zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung für Rüstung auszugeben, wodurch sie das Wettrüsten ebenfalls anfeuert. Wenn die Bundesregierung glaubwürdig sein will, muss sie sich durch Taten von der Aufrüstungspolitik der USA und anderer Nato-Staaten distanzieren. Konkret heißt das, sie muss die Militärausgaben senken und die atomaren Abrüstung aktiv unterstützen. Das kann sie ganz einfach, indem sie den Beschluss des deutschen Bundestages von 2010 verwirklicht und dafür sorgt, dass die USA ihre Atombomben aus dem Bundesluftwaffen-Standort Büchel in der Eifel zurückholt. Wenn sie den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, ermutigt sie die Staatengemeinschaft, sich um globale Probleme wie Klimagerechtigkeit und gerechte Weltwirtschaftsbeziehungen zu kümmern.

Weniger wahrnehmbar aber trotzdem wahr: motivierendes Engagement beim Ostermarsch
Die Bundesregierung wird Entmilitarisierungsmaßnahem erst dann beschließen, wenn wir das dauerhaft von ihr fordern. Daraus folgt, dass wir und ihr uns bei den Politikerinnen und Politikern vor Ort melden müssen. Denn sie sollen uns sagen, wie sie dazu stehen: Stopp von Rüstungsexporten und Bundeswehr-Auslandseinsätzen, Aufnahme von Geflüchteten Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags und Reduzierung der Rüstungsausgaben.

Viele haben die Vorschläge der Friedensbewegung aufgegriffen und Schilder und Friedensfahnen an Fenstern und Balkonen aufgehängt. Zahlreiche Leute dolumentierten ihren Friedenswillen mittels Fotos  luden sie und auf ostermarsch.de hoch. Andere gaben Geld und ihren Namen , um mithilfe von Zeitungsanzeigen Abrüstungsschritte von der Bundesregierung zu fordern und die Zeitungsleser*innen zu informiern und zu inspirieren. Auch draußen gabe es Engagement, sei es dass Aktive mit Fahrrad und Friedensfahnen demonstrativ herumgefahren sind oder mit einem Umhängeplakat zum Einkaufen gingen. Das stieß auf positive Resonanz, denn viele bekundeten durch lächeln, winken, hochgereckten Daumen oder huppen ihre Sympathie.

Mit einer ungewöhnlichen Aktion haben zwei Aktive von „Lebenslaute“ aus Mannheim zum Ostermarsch im Freien beigetragen, indem sie Wolfgang Borcherts Gedicht und Lieder vorgetragen haben, wie man im Video hier ansehen kann.

Ostermarsch als online-Demo
Eine neue Form des Engagements fand in Form einer online-Demonstration statt, zu der das Bündnis Virtueller Ostermarsch 2020 für den 11. April 2020 aufgerufen hat. Wie bei einer Demo draußen gab es Rednerinnen und Redner – darunter Jürgen Grässslin – und Musikbeiträge, die sowohl informativ als auch anregend waren. Es fehlte nicht an Beispielen, wie man persönlich Druck auf die Bundesregierung machen kann, etwa durch die Aktion „Atombomber – Nein danke“,, die verhindern soll, dass neuen Atombomber gekauft werden. Die Demo und Jürgen Grässlins Beitrag (ab Minute 9:10) kann man auch heute immer noch im Internet ansehen und anhören.

Schreib´ „deinem“ MdB
Wir haben die oben genannten Aktivitäten unterstützt und Hausbewohner animiert, demonstrativ ihren Balkon zu schmücken. Unsere Fahrräder haben wir zum Demo-Rad mit Fahne und Schild aufgerüstet und sind damit herumgefahren. Und mit einem Schild haben wir die Leute (hoffentlich) angeregt, bei lokalen Bundestagsabgeordneten das Atomwaffenverbot einzufordern.

Wir sollten daran denken, dass wir uns auch nach dem Ostermarsch jederzeit bei MdB und Landtagsabgeordneten melden können. Dafür eignet sich die „ICAN-Erklärung für Abgeordnete“ sehr gut, weil sie sich dadurch zum Atomwaffenverbotsvertrag bekennen. Mailt oder schreibt „euren“ Abgeordneten und bittet sie, sich für den Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen. In Mannheim und Heidelberg haben die MdB Gökay Akbulut, Franziska Brantner und Lothar Binding die Erklärung unterzeichnet.

Rüstung tötet täglich
Rüstung tötet täglich etwa durch den Einsatz des bei vielen Kriegsparteien der Welt beliebten G36-Gewehres von Heckler & Koch. Dessen Export und Lizenzproduktion zu verhindern, ist ein wichtiger Beitrag humanitäre Katastrophen zu stoppen und zu verhindern. Das gilt auch für den Rüstungskonzern Rheinmetall der durch MK-80-Bomben und andere Munition und Waffen am Jemen-Krieg und an anderen Kriege verdient. Fragt auch dazu die MdB, was sie tun, um Rüstungsexporte zu stoppen. Wir haben das gemacht und aufschlussreiche Antworten der MdB erhalten.

Die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen findest du auf der Transparenzplattform abgeordnetenwatch.de, indem du deine  Postleitzahl eingibst. Der Vorteil gegenüber einer Anfrage direkt beim Abgeordneten ist, dass die Fragen für alle sichtbar sind und auch wann und was sie geantwortet haben.

Die doppelt ungehaltene Rede der Abgeordneten Katrin Vogler
Eigentlich hätte das DFG-VK-Mitglied Katrin Vogler, die auch MdB für die Linke ist, beim Ostermarsch in Heidelberg reden sollen. Im Video unten kannst du die hörenswerte Rede nachverfolgen und du kannst sie auch nachlesen auf Voglers Internetseiten. Wir haben hier wesentliche Aussagen zusammengefasst.

Vogler findet es einerseits gut, dass die Bundesregierung angesichts von Corona Maßnahmen ergreift, die sie bisher stets verweigert hat wie Hartz 4 ohne Vermögensprüfung, Schutz von Mietern, die ihre Miete nicht zahlen können, Aufhebung der fatalen Schuldenbremse, mehr Geld für die Krankenhäuser und Pflegekräfte. Andererseits ist sie sauer, wenn es bei der Aufrüstung so bleibt wie es war. Die Bundeswehr bekommt 150 Millionen Euro zusätzlich mit dem Nachtragshaushalt, obwohl die Rüstungsausgaben nach Nato-Kriterien schon über 50 Milliarden betragen. Ärgerlich ist auch, dass Außenminister Heiko Maas unlängst bekräftigte, dass die Bundesregierung trotz der tiefsten Wirtschaftskrise am Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO festhalten will. Unakzeptabel ist es außerdem, wenn die Verteidigungsministerin mit Boeing über die Lieferung von 30 atomwaffenfähigen Bombenflugzeugen für die Bundeswehr verhandelt. https://www.youtube.com/embed/OZfn116UHuY

Ein Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben um jeden Menschen satt zu machen
Bleibt zu hoffen dass Voglers Worte im Gedächtnis bleiben und weitergegeben werden. „Es ist zutiefst verachtenswert, wenn diejenigen 10 Staaten, die über 75% der Rüstungsausgaben bezahlen und deren Industrien von der weltweiten Aufrüstung profitieren, der Mehrheit der Menschheit weiterhin angemessenen Zugang zu Gesundheit, Bildung und Nahrung vorenthalten. Mit nur einem Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben könnten wir jeden Menschen auf der Welt an jedem Tag satt machen. Mit einem weiteren Prozent könnten wir die verbreitetsten und tödlichsten Infektionskrankheiten ausrotten und verhindern, dass Kinder an behandelbaren Krankheiten wie Durchfall sterben.“

Katrin Voglers Redetext kann auf ihrer Internetseite gelesen werden.

Mit dem Rennrad gegen atomare Rüstung

Pacemakers-Sternfahrt 2020

Pacemakers-Rennradfahrer*innen mit Sternfahrt für den Atomwaffenverbotsvertrag

Am Samstagmorgen des 1. August waren nur wenige Menschen vor dem Rathaus unterwegs. Den Aufmerksamen wird nicht entgangen sein, dass etwas anders war als sonst: Die Pyramide zwischen Rathaus und Reiss-Engelhorn-Museum war mit Transparenten geschmückt und Sportler*innen mit Trikots und Rennrädern standen davor. Auf dem Transparent prangte das Motto „Pacemakers -Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen“, weitere Losungen waren „Für eine atomwaffenfreie Welt“ oder „Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag jetzt!“

Sternfahrt statt Rundfahrt
Als Otto Reger von der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) um 9.30 Uhr die Anwesenden zur Pacemakers-Sternfahrt begrüßte, wurde deutlich, dass etwas Außergewöhnliches im Gange war: Leistungssportler*innen setzen sich i für das politisch wichtige Ziel atomare Abrüstung ein. Corona verhinderte, dass der sonst übliche Pacemakers Radmarathon-Rundkurs mit Start und Ziel in Bretten durchgeführt werden konnte. Alternativ fand man dank des kreativen Willens der Stadt Bretten und ihres Bürgermeisters Martin Wolff sowie von DFG-VK-Landes-Geschäftsführer Roland Blach und weiteren Teammitgliedern sowie motivierten Rennradler*inneneine gute Lösung in Form einer Sternfahrt von 20 Startorten nach Bretten.

OB Peter Kurz unterstützt die Pacemakers als Schirmherr seit vielen Jahren. Auch diesmal übermittelte ein Gemeinderatsmitglied – Raymond Foikar (Grüne) – Grüße des OB und der Stadt Mannheim und würdigte das enorme sportliche Engagement der Rennradfahrer*innen . Er erinnerte daran, dass Mannheim durch den OB Mitglied der internationalen Nichtregierungsorganisation Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) ist. Sie setzen sich dafür ein, dass die Atombomben vernichtet werden bevor sie noch mehr Menschenleben kosten, sei es durch radioaktive Verstrahlung aufgrund von Atombombentests oder weil Menschen verhungern, weil Regierungen Geld für Rüstung verschwenden. Erstmals hat sich Mannheim und der OB am 8. Juli am „Flaggentag der Mayors“ beteiligt und am Rathaus demonstrativ die Mayors-Fahne gehisst, und dadurch dem Wunsch der Menschen nach atomarer Abrüstung Ausdruck verliehen.

Wie Bürgermeister und Lokalpolitiker*innen wichtige Signale senden können
Foikar kritisierte eine politische Entwicklung, die dazu geführt hat, dass Rüstungskontrollabkommen und Abrüstungsverträge aufkündigt wurden und Nuklearwaffen aufrüstet werden. Gleichzeitig unterstrich er, dass mit dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 ein wichtiger Erfolg errungen wurde, auch dank der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN). Für ihre unermüdliche weltweite Lobbyarbeit für den Atomwaffenverbotsvertrag ohne die der Vertrag kaum zustande gekommen wäre, erhielt ICAN den Friedensnobelpreis 2017. Für den Vertrag haben sich u. a. auch die Kampagne „Büchel ist überall – Atomwaffenfrei.jetzt“, die Ärtzt*innen zur Verhütung des Atomkriegs und die DFG-VK eingesetzt.

Die genannten Organisationen engagieren sich in Gestalt des ICAN-Städteappells dafür, dass Städte und Gemeinden per Beschlüsse die Bundesregierung auffordern, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Foikar erinnerte daran dass der Mannheimer Gemeinderat den Städteappell am 21. Juli beschlossen hat.

Die Macht der Atomwaffen-Junkies brechen
Auch Roland Schuster vom Friedensplenum Mannheim würdigte das sportliche Engagement der Rennradler*nnen und die erzielten Erfolge, zu denen auch die ICAN-Abgeordnetenerklärung gehört und die unlängst von den MdL Boris Weirauch und Stefan Fulst-Blei unterzeichnet wurde. Er kritisierte, dass die Atomwaffenstaaten und auch die Bundesregierung und weitere Nato-Länder, den Atomwaffenverbotsvertrag verhindern wollten und dessen Umsetzung weiterhin blockieren. Schuster ging auf die aktuellen Ankündigungen der US-Regierung ein, US-Soldat*innen aus Deutschland abzuziehen. Diese charakterisierte Schuster als militärische Rationalisierungsmaßnahmen und den Versuch strategische Vorteile zu erzielen, indem US-Soldat*innen nach Polen und Osteuropa velagert werden. Die von US-Präsident Trump geforderte Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben wies er zurück und forderte stattdessen sie zu reduzieren – auch in den USA.

Rennrad- und Freizeitradler*innen mit unterschiedlicher Kraft aber gleichem Ziel
DFG-VK und Friedensplenum ermöglichten es auch Freizeitradler*innen, sich demonstrativ für das Ende einer wahnwitzige Politik der atomaren Abschreckung einzusetzen. Deshalb begleiteten die Freizeitradler*innen mit fahnengeschmückten Rädern die Rennfahrer*innenin der Innenstadt. Wer wollte, konnte von Mannheim nach Bruchsal mit dem Zug fahren und von dort nach Bretten zur Kundgebung radeln.

Wer diese Anstrengung nicht scheute, wurde in Bretten mit einer mutmachenden Veranstaltung belohnt. Es istnicht alltäglich zu sehen, wie immer mehr Radler*innen eintrafen und gute Reden sowie die relaxende Musik von Sarah Neumann und Stefan Charisius zu hören. Der Brettener Bürgermeister Nöltner erinnerte daran, dass die Stadt bereits 15 Mal Start- und Endpunkt des Pacemakers Radmarathons war. Man sei in Bretten darauf stolz, dass die Pacemakers sich immer wieder für diesen Ort entschieden hätten. Daher war es Bretten wichtig, mit der Pacemakers-Sternfahrt eine Alternative zu finden, die sowohl die Abrüstungsforderung in die Öffentlichkeit bringt, die Corona-Auflagen berücksichtigt als auch den Radler*innen eine gesunde Verpflegung bereitstellt.

„Frieden ist der Weg.“
Dieser Satz steht auf den Pacemakers-Trikot und die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras, griff ihn auf. Als Schirmfrau der Pacemakers-Sternfahrt dankte sie den Radler*innen für den Einsatz für Frieden und gegen Atomwaffen und dass sie damit auch eine Botschaft an die Bundesregierung senden würden. In ihrer Grußbotschaft sagte sie: „Sie setzen aber auch ein Zeichen für unsere freiheitliche Demokratie und für die Bedeutung politischen Engagements für ein friedliches Zusammenleben.“

Daten und Fakten, die man kennen sollte
Roland Blach, begrüßte die über 60 Radler*innen betont herzlich und dankte den zahlreichen Händen. Zugleich rief er wichtige Daten und Zahlen ins Gedächtnis, die im Folgenden zitiert werden.
„Am 6. und 9. August 1945 wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, bis zum Ende des Jahres starben mehr als 200.000. Das nukleare Zeitalter wurde eingeläutet. Es begann die radioaktive Verseuchung der Erde. Bis heute gab es insgesamt 2.161 nukleare Explosionen auf der Erde, über-/unterirdisch, atmosphärisch oder unter Wasser. Davon haben die USA mit 1.148 Atomwaffentests und UdSSR/Russland mit 715 Tests ca. 86 % aller Atomwaffentests durchgeführt. Den bislang letzten Nukleartest führte Nordkorea im Jahr 2017 durch. Nach einer Meldung der Washington Post planen die USA derzeit neue Atomwaffentests.

Aktuell schätzt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, dass die Atomwaffenstaaten noch immer rund 13.400 Kernwaffen besitzen. Die Atommächte planen, Milliardensummen in die Aufrüstung ihrer Atomwaffenarsenale zu investieren – alleine 2019 gaben sie 73 Milliarden US-Dollar für Atomwaffen aus. Auch in Deutschland sollen neue Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel angeschafft werden. Damit würde die nukleare Teilhabe der BRD für die kommenden Jahrzehnte festgeschrieben.
Am 8. Juli 1996 erklärte der Internationale Gerichtshof den Einsatz und die Androhung eines Einsatzes von Atomwaffen für völkerrechtswidrig. Seit 2012 erinnert in Deutschland der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden daran. Mittlerweile 360 der 685 Stadtoberhäupter im Bundesgebiet nahmen daran teil.

Am 7. Juli 2017 wurde bei den Vereinten Nationen der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Kampagne ICAN, die das Abkommen zusammen mit 122 Staaten entwickelt hat, wurde noch im selben Jahr der Friedensnobelpreis verliehen.“

Vielfältige Möglichkeiten sich für die Verschrottung von Atombomben einzusetzen
Zusätzlich zum (Renn-)Radfahren gibt es vielen Möglichkeiten, durch die sich Einzelne und Gruppen für atomare Abrüstung einbringen können. Ein Beispiel ist eine Zeitungsanzeige, die in der FAZ und der taz abgedruckt wurde und in der Einzelpersonen und Organisationen die Bundesregierung auffordern, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten sowie keine neuen Kampfflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu beschaffen. Welche Personen und Organisationen unterzeichnet und mitfinanziert haben,  kann man hier hier nachsehen. Dort finden spendenwillige die Kontoverbindung, um die Anzeigekosten zu decken.

Wie jedes Jahr veranstalten Friedensplenum und DFG-VK am Hiroshima-Tag (6. August) eine Mahnwache. Dank des Einsatzes der Friedenskooperative wird vom 7. bis 17. August auf großen Werbetafeln an Hiroshima und Nagasaki erinnert und an die Bundesregierung appeliert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. In Mannheim stehen derartige Hinguckern u. a. in der Reichskanzler-Müller-Straße (Abzweigung Schetzinger Straße) und in der Fardelystraße (Neckarstdt-West) und in Ludwigshafen an der Gabelung Lorientallee und Pasadenaallee. Sie laden dazu ein, dort ein Selfie zu machen und es auf Facebook oder der Aktionsseite der Friedenskooperative https://www.hiroshima-nagasaki.info hochzuladen.

Medienecho
Pacemakers Warnung vor nuklearer Kriegführung – Auf dem Rad für Frieden, Mannheimer Morgen 30.07.2020
„Pacemakers“ radeln zum Protest gegen Atomwaffen, SWR aktuell 01.08.2020

Impressionen
Pacemakers haben in kurzen Videoclips ihre Fahrt dokumentiert.
Pacemakers Sternfahrt nach Bretten am 01.08.2020
Pacemaker‘s Sternfahrt

Vorankündigung
Der Termin für den nächsten Pacemakers-Radmarathon ist der 7. August 2021.

Die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm 1983

Hunderttausendfacher Protest gegen den Nato-Doppelbeschluss

Der Friedensbewegung gelang es, gegen die Stationierung von Pershing-Mittelstrecken Hunderttausende Menschen zu aktivem Engagement zu bewegen. Dieses wurde sichtbar in Form von Großdemonstrationen in Bonn sowie durch die Menschenkette von Stuttgart bis nach Neu-Ulm. Sie stand unter dem Motto „Pershing II, Cruise Missile NEIN! Leistet Widerstand!“ und war ein Beleg für die pazifistisch-antimilitaristische Einstellung eines großen Teils der Bevölkerung. Und sie war eine logistische Glanzleistung in einer Zeit, die weder Internet noch „soziale“ Medien kannte. Zu diesem Erfolg hat die DFG-VK als Organisation wesentlich beigetragen und auch durch ihr Mitglied Ulli Thiel. Es war seine Idee, mit der Menschenkette eine neue Aktionsform zu wagen. Er prägte auch das visionäre Motto Frieden schaffen ohne Waffen.

Die Menschenkette im Film
Ein SWR-Film zeigt eindrucksvoll, wie es der Friedensbewegung in monatelanger Vorbereitung gelang, dass 400.00 Menschen am 23. Oktober 1983 eine 108 Kilometer lange Kette bildeten. Wie es engagierte Menschen meisterten, ein solches Projekt zu stemmen, kommt in zahlreichen Zeitzeugenberichten – darunter Sonnhild Thiel – zum Ausdruck. Der Film mit dem Titel „Die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm 1983“ kann in der ARD-Mediathek angesehen werden.

Nachwirkungen
Um die Werte Antimilitarismus und Pazifismus und das Werk von Ulli Thiel zu würdigen hat die DFG-VK zusammen mit anderen Organisationen den Ulli-Thiel-Friedenspreis ausgelobt. Er wird jährlich vergeben und es können sich Schüler*innen von baden-württembergischen Schulen bewerben und es werden Geldpreise verliehen.

Die 152-seitige Dokumentation „Die Menschenkette – Ein Rückblick“, herausgegeben von der DFG-VK Baden-Württemberg 1984 ist ein spannendes Dokument der Zeitgeschichte. Sie kann per Mail (gegen eine Spende) hier bestellt werden mannheim@dfg-vk.de

1. Mai: Werben für Abrüstung am Tag der Arbeit

Bei der DGB-Kundgebung weist die DFG-VK auf die Aktion „Meine Stimme für das Atomwaffenverbot“ hin

Seit Jahren sind wir als DFG-VK-Gruppe zusammen mit dem Friedensplenum Mannheim bei der DGB-Mai-Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz und dem anschließenden Mai-Fest mit einem Infostand vertreten. Dabei haben wir den Leuten immer Angebote gemacht,  wie sie sich konkret und direkt für Friedensforderungen einzusetzen können, zum Beispiel für das Rüstungsexportverbot oder die Kürzung von Rüstungsausgaben. Wer wollte, konnte sich in Unterschriftenlisten eintragen oder eine Protestpostkarte an die Bundesregierung oder an den Rheinmetall-Boss Papperger ausfüllen. Zusätzlich boten wir Hintergrundinformationen in Form von Flyern und Broschüren für die Erwachsenen an und für die Kinder das Dosenwerfen. Sie konnten ihre Treffsicherheit erproben und „Runter mit der Rüstung“ spielerisch in die Tat umsetzen, indem sie mit Waffenfotos beklebte Dosen abwarfen. Das alles fiel am 1. Mai 2021 flach wie bereits 2020. Aber wir haben trotzdem Mittel und Wege gefunden, um zum Mitmachen anzuregen.

Aktionspostkarte Meine Stimme für das Atomwaffenverbot

Volksabstimmung von unten?
„Ohne Rüstung Leben“ (ORL) macht es mit der Aktionspostkarte „Meine Stimme für das Atomwaffenverbot!“ möglich, den Parteien eine Postkarte zu schicken. Mit dieser fordern die Absender*innen sie auf, sich vor der Bundestagswahl 2021 klar zum Atomwaffenverbot zu bekennen. Die Parteien sollen sich für einen schnellstmöglichen deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag einsetzen und für den Abzug aller verblieben US-Atombomben aus Deutschland sowie gegen die Beschaffung neuer Atomwaffen-Trägerflugzeuge für die Bundeswehr.

Je mehr Menschen die Chance nutzen und Karten (oder Mails) an die Parteizentralen schicken, desto mehr kommt das einer Volksabstimmung von unten gleich. Wir danken dem Geschäftsführer der IG Metall Mannheim, Thomas Hahl, dass er auf unsere Bitte eingegangen ist und in seiner Rede auf uns und die Aktionspostkarte hingewiesen hat.

Jetzt die (Abrüstungs)Karte zeigen
Unterstütze auch Du die Akton und bestelle die kostenlosen Postkarten bei ORL und schicke sie an die Parteien. Am besten Du forderst gleich mehrere an und gibst sie in Deinem Umfeld weiter. Hier kannst Du Karten bestellen und/oder eine entsprechende Mail an die Parteien schicken.

Flagge zeigen für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Kundgebung für Deutschlands Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Flaggentag am 7.7.21 für den Atomwaffenverbotsvertrag

Die DFG-VK hat den 8. Juli, den sogenannten Flaggentag der NGO „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden), zum Anlass genommen, mit einer Kundgebung am 8.7.21 vor dem Rathaus den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) zu fordern. Mannheims OB Peter Kurz hat als Mitglied der Mayors deren Friedensflagge am Rathaus gehisst und ein sichtbares Zeichen für den Beitritt gesetzt.

Die Mayors setzen sich weltweit für atomare Abrüstung ein und OB Kurz tut das auch dadurch, dass er den „Pacemakers Radmarathon für eine gerechte und friedliche Welt ohne Atomwaffen“ als langjähriger Schirmherr unterstützt. Den AVV-Betrittt unterstützt auch Mannheims Gemeinderat, indem er am 21. Juli 2020 den ICAN-Städteappell beschlossen hat, mit dem die Bundesregierung ebenfalls aufgefordert wird, dem AVV beizutreten. An dieses Engagement erinnerte Isabel Cademartori, die als Vertreterin der Stadt bei der Kundgebung redete.

Der Flaggentag der Ma­yors erinnert daran, dass der Internatio­nale Gerichtshof in Den Haag am 8. Juli 1996 in einem Gutachten erklärt hat, dass sowohl die Androhung des Einsatzes als auch der Einsatz von Atomwaffen gegen inter­nationales Recht und gegen Prinzipien des humanitä­ren Völkerrechts verstoßen.

Moderiert wurde die Kundgebung von Otto Reger von der DFG-VK MA-LU der darauf hinwies, dass die Nato, die US-Armee und die Bundeswehr sich aus Afghanistan zurückziehen und damit offensichtlich ist, dass der Militäreinsatz dort gescheitert ist. Es sei ein weiteres Beispiel dafür, dass es ein Mythos ist zu glauben, das Waffen und Soldaten Konflikte lösen könnten.

Dr. med. Uli Schaefer ergriff für die für Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg – Ärzte und Ärztinnen in sozialer Verantwortung (IPPNW) das Wort und hob hervor, dass die Friedensbewegung auch den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland will. Er sprach sich gegen die Pläne der Bundesregierung aus, 30 F-18-Kampfjets zu beschaffen. Mit den dafür veranschlagten 7,5 Milliarden Euro könnten 100000 Betten auf der Intensivstationen, 30000 Beatmungsgeräte und ein Jahresgehalt für 25000 Ärzte und 60000 Krankenschwestern bezahlt werden. Er wies auch darauf hin, dass 100 Aktivisten von der IPPNW und ICAN am Fliegerhorst Büchel für diese Ziele demonstrieren.

Otto Reger von der DFG-VK MA-LU ergänzte, dass allein eine Flugstunde des Eurofighter-Kampfjets 67850 Euro kostet, etwa so viel wie der Bau einer Sozialwohnung. In einer Flugstunde verbraucht der Jet 3.500 Kg Treibstoff, was 11 Tonnen CO2-Äquivalenten entspricht, das heißt dem jährlichen CO2-Fußabdruck eines Bundesbürgers.
Mehrere Abgeordnete aus Mannheim haben die ICAN-Abgeordnetenerklärung unterschrieben und die Bundesregierung aufgefordert, dem AVV beizutreten. Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Linke) unterstützt diese Erklärung und bekräftigte in ihrer Rede, die Forderungen ihrer Vorredner. Gleichzeitig betonte sie, dass es gut wäre, wenn noch mehr BürgermeisterInnen sich bei den Mayors engagieren würden. Die Bundesregierung dürfe sich nicht länger der von so vielen erhobenen Forderung entgegenstellen, die nukleare Beteiligung Deutschlands zu beenden und die Voraussetzung für den Beitritt zum AVV zu schaffen.

Reger erinnerte daran, dass mehr als 100000 Menschen den Appell an die Bundesregierung „Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot!“ unterschrieben haben und gemäß einer Umfrage vom März 2021 vier von fünf BundesbürgerInnen den Beitritt zum AVV befürworten. Dass die Bevölkerung den Beitritt zum AVV will, sei offenkundig weiteres Engagement auch weiterhin unverzichtbar. Als nächste Anlässe nannte er den Hiroshima-Tag (6. August), dem Antikriegstag (1. September) und die Menschenkette in Büchel, die am 5. September am Atomwaffenstandort dort gebildet werden soll.

Anders als von Bundesregierung behauptet, steht der AVV dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV, auch Atomwaffensperrvertrag genannt) keineswegs entgegen. Der Fortschritt des AVV besteht darin, dass er – im Gegensatz zum NVV – konkrete Abrüstungsverpflichtungen enthält und die Strategie der nuklearen Abschreckung delegitimiert.

Weitere Informationen

Rennradfahren für atomare Abrüstung

RennradfahrerInnen für atomare Abrüstung bei der Etappenstation Mannheim am 7.8.2021

Mannheim Etappenstation des 17. Pacemakers-Radmarathons

BesucherInnen des Museums Weltkulturen der Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim staunten nicht schlecht, als sie vor dem Eingang ganz viele Rennräder und RadlerInnen in auffälligen Trikots stehen und sitzen sahen. Zusätzlich zierten Transparente und Plakate die Museumsfront mit Aussagen wie „Atomwaffen sind verboten“ oder „Für eine atomwaffenfreie Welt.“ Wer sich die Zeit nahm, das Pacemakers-Transparent zu lesen, konnte verstehen, dass das ungewöhnliche Bild offensichtlich eine Aktion für atomare Abrüstung darstellte.

Mit Muskelkraft und Rennrad demonstrieren

Genau das war auch der Fall, denn über 100 Pacemakers-RennradlerInnen machten am 7. August in der Quadratestadt eine Rast. Wie schon seit vielen Jahren war Mannheims OB Peter Kurz einmal mehr Schirmherr dieser sportlich-politischen Demonstration und hatte dafür gesorgt, dass es an Essen und Trinken nicht mangelte. Stellvertretend für ihn begrüße Stadtrat Dennis Ulas die RadlerInnen lobte, ihren sportlichen Einsatz und das Engagement für nukleare Abrüstung. Er erinnerte daran, dass sich für dieses Ziel sowohl OB Kurz als Mitglied der Bürgermeister für Frieden (Mayors for Peace) einsetzen als auch der Gemeinderat, der den ICAN-Appell beschlossen hat., mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Angesichts der zunehmenden Spannungen und atomaren Arsenale ist das Engagement verschiedenster Akteure umso dringlicher.

Hedi Sauer-Gürth vom DFG-VK-Landesvorstand BaWü und langjährig engagierte Macherin im Pacemakers-Orga-Team kritisierte in ihrer Rede für das Friedensbündnis Mannheim, das Wettrüsten und die „Modernisierung“ der Atomwaffenarsenale. Auch in Deutschland würden sehr viel Geld und menschliche Ressourcen verschwendet, um den Bundeswehr-Fliegerhorst und Atomwaffenstandort Büchel für die nächste Generation der Atomsprengköpfe auszubauen.

Aufruf und Zeitungsanzeige sorgen für Aufmerksamkeit

Ergänzend zum Radmarathon haben die Pacemakers und die DFG-VK BaWü zusammen mit weiteren Kooperationspartner den Aufruf „Unsere Stimme für das Atomwaffenverbot!“ an die Bundesregierung verfasst, der dank großzügiger SpenderInnen in der FAZ und der taz als Anzeige veröffentlicht werden konnte. Die unterzeichnenden Personen und Organisationen erwarten von der Bundesregierung formulieren darin folgende Erwartung an die zukünftige Bundesregierung

• als Beobachterin bei der 2022 stattfindenden Überprüfungskonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Wien teilzunehmen – als ersten Schritt für einen raschen Beitritt Deutschlands zu diesem Vertrag;
• die Beschaffung neuer Atomwaffen-Trägerflugzeuge für die Bundeswehr zu stoppen;
• den Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland

Viele RennradfahrerInnen nutzen die Erholungspause um die Aktionspostkarte Meine Stimme für das Atomwaffenverbot! auszufüllen und an die Bundesgeschäftsstelle von CDU, FDP, Grünen, Linken oder SPD zu adressieren. Mit der Aktionspostkarte teilen die Adressaten den Parteien mit, dass für sie der Einsatz für ein atomwaffenfreies Deutschland wahlentscheidend ist.

Interessierte können die Aktionspostkarte kostenlos bei Ohne Rüstung Leben  bestellen oder von deren Webseite eine Mail an die Parteien schicken.

Bevor die Pacemakers über die Brücke nach Ludwigshafen fuhren nutzten sie die Gelegenheit, um sich im Ehrenhof vor dem Mannheimer Schloss zu einem Gruppenbild zu postieren.