Wie unlängst beim Ostermarsch haben sie das Friedensbündnis und die DFG-VK MA-LU auch am 1. Mai bei der DGB-Kundgebung für einen sofortigen Waffenstillstand und ernsthafte Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgesprochen. Die DFG-VK setzt sich seit vielen Jahren gegen Rüstungsexporte, Waffenlieferungen aus Deutschland ein. Denn es ist wie im Jemenkrieg zu befürchten, dass Waffenlieferungen den Krieg verlängern und Verhandlungen in weite Ferne rücken und schwieriger machen. Das Motto von Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel ist brennend aktuell: Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen.
Statt 100-Milliarden-Aufrüstung mehr Geld für Soziales
Das Soziale ist nur ein Bereich, in dem das Geld für wichtige Zukunftsausgaben fehlt, deshalb können die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf über zwei Prozent des BIP (der Wirtschaftsleistung) und das Sondervermögen für die Bundeswehr nicht akzeptiert werden.
Die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen durch die russische Regierung im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, macht deutlich, dass diese Waffen abgeschafft werden müssen, wie etwa durch den INF-Vertrag zur Abrüstung von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa, den die USA und die damaligen Sowjetunion unterzeichnet haben. Es würde den Druck auf die Staaten, die A-Waffen haben, endlich mit Abrüstungsverhandlungen zu beginnen, erhöhen, wenn die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Dann müssten die US-Atombomben aus Büchel abgezogen werden und die sogenannte nukleare Teilhabe durch die Bundesregierung beendet werden. Auch der Kauf einer neuen Generation von Kampfbombern, die A-Bomben transportieren können, ist dann umso problematischer.
Atombomber? Nein danke! Stimmen Sie gegen die nukleare Aufrüstung!
Die Friedensbewegung wendet sich in den nächsten Wochen mit dieser Forderung an die Bundestagsabgeordneten, damit sie gegen den Kauf der F-35 Atombomber von Lockheed Martin stimmen. Wir haben einen Brief an die MdBs von FDP, Grünen und SPD ausgedruckt und die Leute geben, ihn an die Mannheimer zu schicken. Die Aktion kam gut an und vielen haben sie unterstützt.
Unterstütze uns und sende eine Mail mit der gleichen Forderung an die MdBs in Deinem Wahlkreis. Die Mail-Aktion („lobbying4peace“) und eine vorbereitete Mail mit Textvorschlag findest Du hier bei der Friedenskooperative
