Klimaschutz bedeutet auch Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion verhindern

Aus Anlass des weltweiten Klimastreiks sind am 27. September 2019 in Mannheim 8000 Menschen auf die Straße gegangen und haben die Forderungen der Schüler*innen von Fridays for Future unterstützt. Sowohl junge wie alte Menschen demonstrierten vom Hauptbahnhof über den Paradeplatz bis zum Alten Messplatz und forderten von der Bundesregierung auf Transparenten und bunten Plakaten, dass Kohle nicht mehr gefördert und verwendet wird. Auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs wurde gefordert genauso wie eine umweltverträglichere Landwirtschaft oder eine sozial verträgliche CO2-Steuer.

DFG-VK-Gruppe MA-LU war bei der Demo dabei

Auch wir von der DFG-VK-Gruppe MA-LU haben mitdemonstriert und u. a. mittels Schildern auf einen wichtigen Aspekt hingewiesen: Waffen gehören zu den schlimmsten Menschen- und Klimakillern. Ein Schild auf dem ein Panzerfoto mit entsprechendem Motto zu sehen ist, stieß bei Schulerinnen und Schülern und Kindern auf großes Interesse. Waffen dürfen nicht mehr produziert werden, denn sie verschlingen enorme materielle und auch menschlich Ressourcen und Lösungskreativität. Wenn Waffen exportiert werden, wird buchstäblich Öl ins Feuer geschüttet, denn sie verhindern die friedliche Konfliktbearbeitung. Selbst wenn Panzer, Fregatten und Kampfflugzeuge von Soldat*innen „nur“ im Normalbetrieb eingesetzt werden, verigften sie die Umwelt. Die Turbinen und Motoren von Kampfflugzeugen, Panzern und Kriegsschiffen verbrauchen enormen Mengen an Kerosin und Dieselöl und stoßen Schadstoffe aus.

Bei sich anfangen aber auch Politiker*innen und Manager*innen in die Verantwortung nehmen

Umhängeplakat mit Panzerfoto und Aufschrift Waffen = Menschen- und Klimakiller Nr. 1Wir alle können durch weniger Mobilität und die Wahl der Verkehrsmittel dazu beitragen, die Umweltbelastung zu reduzieren und die Erderwärmung zu bremsen. Mit der Entscheidung für oder gegen bestimmte Lebensmittel und (Luxus-)Güter können wir uns an der Ladenkasse für Umweltzerstörung oder Umweltschutz entscheiden. Damit können wir aber nicht verhindern, dass mehr Militärmanöver durchgeführt werden. Wir können ein Fahrrad oder eine Bahncard kaufen aber weder Panzer, noch U-Boote noch Eurofighter mit Bordkananonen.

Diese Möglichkeit haben es die mächtigen (Kriegs-)Herren in autoritären und diktatorischen Regimen wie etwa Saudi-Arabien, Türkei oder Ägypten, denn sie können sich bei Rheinmetall, Airbus Defence oder Diehl mit intelligenten(!??) Tötungsgeräten eindecken, um den heißen Krieg im Jemen fortzuführen oder in Syrien einzumarschieren. Auch die Militärs in Indien und Pakistan freuen sich über Waffen aus Deutschland, um ihren Rüstungswettlauf anzuheizen, während auf den Straßen die Menschen verhungern. Die die Rüstungsfirmen ihre profitablen Verkäufe tätigen können, brauchen sie allerdings eine Kleinigkeit: die Exportgenehmigung der Bundesregierung, genauer gesagt, des im Geheimen entscheidenden Bundessicherheitsrates. Doch der hat wenig Skrupel und erteilt bereitwillig Exportgenehmigungen.

Wie Rüstungsexporte verhindern? Beispielsweise Abgeordnete ansprechen!

Schild mit Kriegsschiffen und der Aufforderung an MdB Stopp Rüstungsproduktion und RüstungsexportDie DFG-VK ist eine wichitge Trägerorganisation von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!, die über Rüstugsexporte aufklärt und Aktionen für ein Rüstungsexportverbot unterstützt. Sie hat mit amnesty international, Greenpeace und Save the Children und anderen 56 Organisationen (darunter aus dem Großbritannien, Frankreich und Jemen) einen  offenen Brief an den Bundessicherheitsrat geschickt und ihn aufgefordert, ein umfassendes Rüstungsexportverbot an Saudi-Arabien und die Jemenkriegskoalition zu beschließen. Der Brief legt dar, wo die Bundesregierung gegen die Koalitionsvereinbarungen verstößt und für welche Länder sie Waffenexporte genehmigt.

Unterstütze auch du die Aktion der 56 Organisationen und schicke den Brief an "deinen" Abgeordneten. Und vergesse nicht zu fragen, was er oder sie tun wird um Waffenexporte zu stoppen.

» Den offenen Brief gibts hier https://www.aufschrei-waffenhandel.de/

» Bundestagsabgeordnete und ihre Wahlkreise findest du in bundestag.de/abgeordnete

„Wir machen die Klimawende von unten“ – Bislang größte Fridays for Future Demo in Mannheim. in Kommunalinfo 21.09.2019 mit einem Video, in dem auch ein DFG-VK-Mitglied zu Wort kommt.

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