Mannheim beschließt ICAN-Städteappell

Der Hauptausschusses des Mannheimer Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 21. Juli 2020 den ICAN-Städteappell angenommen. Gegen den Antrag haben CDU, FDP, AfD und Mannheimer Liste gestimmt.

Die DFG-VK MA-LU hat im Sommer 2019 die alle Gemeinderät*innen von CDU, FDP, Grünen, Linken und SPD (aber nicht AfD) angeschrieben und sie gebeten einen Antrag im Gemeinderat einzubringen mit dessen Annahme das Gremium den ICAN-Städteappell annimmt. Daraufhin haben Grüne und SPD jeweils einen eigenen Antrag eingebracht, den der Gemeinderat dann in den Hauptausschuss zur weiteren Beratung überwiesen hat. OB Peter Kurz hat sich dann verpflichtet einen Antrage zur Beschlussfassung vorzulegen, was dann wohl in den Hintergrund geraten ist, weil dann lange nichts geschah. Schließlich kam die Corona-Pandemie und veränderte die Prioritäten.

Vor einigen Wochen haben wir OB Kurz in einer Mail erinnert, dass er den Appell buchstäblich wieder auf die Tagesordnung setzen sollte. Da Mannheim Mitgliede bei den Mayors for Peace ist. haben wir ihn zusätzlich gebeten beim so genannten Flaggentag der Mayors ein Zeichen für atomare Abrüstung zu setzen. Tatsächlich hat sich die Stadt Mannheim am 8. Juli am Flaggentag beteiligt. Einen positiven Abschluss fand unsere Initiative schließlich auch durch den Beschluss des Hauptausschusses.

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