Die Waffen nieder! 125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft Die Waffen nieder

Informieren, diskutieren: Montags-DiskU!

Wenn Du bei einem Themen mitreden können möchtest, brauchst du zuverlässige Informationsquellen mit überprüfbaren Fakten und überzeugenden Argumenten. Dabei solltest Du nicht vergessen, dass es wichtig ist, über das Gelesene, Gehörte und Gesehene mit anderen (kontrovers) zu diskutieren. Oft genug ist das für den erhofften Aha-Effekte und wirkliches Verständnis entscheidend. Du kannst dabei erleben, wie unterschiedlich Deine Mitmenschen die Dinge und Quellen verstehen und bewerten können und wie wichtig ein respektvoller Diskussionsstil ist.

Wir treffen uns deshalb jeden vierten Montag im Monat im Friedensbüro unter der Bezeichnung MontagsDiskU!, um respektvoll und kontrovers zu diskutieren. Anlass dafür war, dass die DFG-VK 2017 ihr 125-jähriges Jubiläum feiert.

Zu den unten aufgeführten Themen stellen wir jeweils eine Auswahl an wissenswerten Quellen zusammen, die auch nach den Treffen noch aufschlussreich sind.

 

Die nächsten Themen der MontagsDiskU!

Nach der Sommerpause geht es nun munter weiter mit der MontagsDiskU!

Eine Themenübersicht findest Du in diesem MontagsDiskU!-Themen-Flyer. Du darfst ihn gerne weiterverbreiten. Wir laden Dich auch herzlich ein, Dich mithilfe der vorgeschlagenen Quellen weiterzubilden und bei uns mitzudiskutieren.

 

Mo. 23.10.17, 20 Uhr: Flucht und Vertreibung – was hat das mit Mannheim zu tun?

Durch bewusste Verwendung von Begriffen wie „Flüchtlingswelle“, „Abschiebung“ oder „Obergrenze“ wird in den aktuellen Debatten oft das tatsächliche menschliche Schicksal in den Hintergrund gedrängt.
Viele Menschen engagieren sich auch in Mannheim für die Geflüchteten auf vielfältige Weise. Was sind deren konkrete Erfahrungen? Was kann die Politik tun, damit den Menschen das Flüchten erspart bleibt? Was sollte die Friedensbewegung in diesem Zusammenhang fordern und machen? Wie hängt das mit der militärischen Nutzung der Coleman-Kaserne zusammen und den Plänen dort ein Erstaufnahmezentrum für Geflüchtete einzurichten? zur Quellenliste

 

Mo. 27.11.17. 20 Uhr: Militarisierung der EU

Über den Haushalt der EU wird neuerdings auch Rüstungsforschung finanziert. Das ist ein weiterer Schritt zur Militarisierung der EU genauso wie auch die verstärkten Bemühungen eine gemeinsame europäische Armee zu schaffen. Wie weit sind diese voran geschritten, wer sind die treibenden Kräften? Können wir weiterhin darauf hoffen, dass nationaler Egoismus das verhindert. Die EU trägt mit massiven Waffenexporten vor allem aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien in starkem Maße dazu bei, dass immer mehr Waffen die Welt überschwemmen. Wie kann die EU-Militarisierung zurückgedrängt werden, welche Unterstützer gibt es dafür?

 

Mo 11.12.17, 20 Uhr:

Das virtuelle Schlachtfeld – Videospiele, Militär und Rüstungsindustrie

Nicht nur junge Menschen spielen heutzutage Videospiele, die bei weitem nicht nur Ballerspiele umfassen. Ob diese die Hemmschwelle senken oder nicht ist eine kontrovers diskutierte Frage, die auch bezogen auf das Fernsehen tobte. Was dabei droht vergessen zu werden: Militär und Rüstungsindustrie interessieren sich sehr für Videospiele. In den Spielen des erfolgreichen Videospielhersteller Crytek geht es hoch her und der Waffeneinsatz wird mit dem Schießsimulator sehr realistisch dargestellt. Kein Wunder, dass Crytek dieses virtuelle Produkt an den Rüstungsriesen Rheinmetall und andere verkauft. Was bringt Kampagne gegen die Kooperation des Videospielherstellers "Crytek" mit der Rüstungsindustrie mit dem Motto "Make Games - Not War!"?

 

Mo. 22.01.18, 20 Uhr: Kindersoldaten - auch in Deutschland?!

Bei Kindersoldaten denken die wenigsten an Deutschland und die Bundeswehr. Tatsache ist aber, dass die Bundeswehr Minderjährige aufnimmt und ausbildet. Damit verstößt sie gegen die UN-Kinderkonvention. Wie viele unter 18-Jährige sind bei der Bundeswehr, warum lässt diese das zu? Worin unterscheiden sie sich von denjenigen für kriegerische Zwecke missbrauchten jungen Menschen in Entwicklungsländern?

 

Mo. 26.02.17, 20 Uhr:

Deutschlands Rüstungsexport einschränken durch ein Rüstungsexportgesetz?

Entgegen anders lautenden Behauptungen genehmigt der geheim tagende und entscheidende Bundessicherheitsrat (ein Teil der Bundesregierung) und das BAFA immer noch Waffenexporte in Ländern, die nach den sogenannten politischen Grundsätzen der Bundesregierun nicht beliefert werden dürften. Die Kampagne für das Verbot von Rüstungsexporten – Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! fordert ein Rüstungsexportgesetz genauso wie die „Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung“ schon lange. Was muss in einem solchen Gesetz drin stehen, dass es die Liefergier der Rüstungsfirmen und Komponentenhersteller tatsächlich einschränken kann? Wenn sich Sigmar Gabriel, SPD, für ein Rüstungsexportgesetz ausspricht, ist das ein Erfolg von Aktion Aufschrei. Ist das genauso ein Behauptung von ihm, die durch die Tatsachen widerlegt wird, oder wirklich ernsthafter Wille?

 

 

Bisherige Themen der MontagsDiskU!

Wie die bishrigen Abende gelaufen sind und welche aufschlussreichen Quellen es gibt, erfährst Du im Folgenden.

Nordkoreas Atombomben und die (der) anderen

Die Kriegsgefahr steigt wegen der nordkoreanischen Provokationen und Trumps Androhung der totalen Vernichtung Nordkoreas. Welche Rolle spielen die USA und die anderen Atomstaaten, die den Atomwaffenverbotsvertrages vehement blockierten. Sicherheit durch atomare Aufrüstung ist eine Illusion. Das Atom-Abkommen mit dem Iran zeigt: es geht anders. Zur Quellenliste

In der Diskussion wurde deutlich, dass neben Nordkorea mit seiner atomaren Aufrüstung auch die USA und Südkorea wesentlich zur Konflikteskalation beitragen. Die USA haben Militärstützpunkte in Südkorea und 28.000 Soldaten stationiert und führen dort mit dem ebenfalls hochgerüsteten südkoreanischen Militär häufig Großmanöver durch. Es gab in der Vergangenheit zwischen Nordkorea und den USA Vereinbarungen über das Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms. Auch wenn diese anschließend gescheitert sind, so zeigen sie doch, dass Gespräche möglich sind und dass der Konflikt nur dadurch gelöst werden kann.

Wenn die deutsche Bundesregierung dabei als Vermittler tätig sein will, ist das sinnvoll. Es ist aber auch scheinheilig, weil sie durch die Genehmigung von Rüstungsexporten zur Aufrüstung (u. a. durch U-Boote) von Südkorea und damit einer gefährlichen Konfliktregion beigetragen hat. Das Atomabkommen zwischen den USA und dem Iran hat verhindert, dass auch der Iran Atomwaffen besitzt. Wenn es den militaristischen Kreisen der USA gelingt, dieses Abkommen zu Fall zu bringen, würde Öl ins Feuer einer ohnehin sehr unstabilen und gefährlichen Region gekippt.  

Es gibt in Südkorea Friedensgruppen wie z. B. World without Weapons, die sich gegen den Ausbau der US-Stützpunkte engagieren und für eine friedliche Konfliktlösung im Atomstreit eintreten.

Wichtig ist es auch, den Atomwaffenverbotsvertrag bekannt zu machen und die Bundesregierung zu dessen Unterzeichnung zu bewegen.

Deutsche Rüstungsexporte und künftige Kriege

Deutschland ist ein führendes Exportland, insbesondere auch für Waffen und Militärgerät. In welche Kriegs- und Krisenregionen wird Rüstung exportiert? Was und von wem wird etwas dagegen unternommen? Zur Quellenliste

Pazifismus

Der Versuch mit Waffen und Militär in Afghanistan Frieden zu erreichen ist gescheitert. Was können stattdessen pazifistische Ansätze wie Zivile Konfliktbearbeitung, Kriegsdienstverweigerung, Nonviolent Peaceforce ausrichten. Auch wenn der Diskussionsabend vorüber ist, bleibt das Thema spannend und aktuell und die Quellen nützlich. Zur Liste empfehlenswerter Quellen

USA, NATO und Trump

Beim dritten Montags-DiskU!-Treffen waren am 27.03.2017 wieder mehr Interessierte ins Friedensbüro zum angeregten Diskutierern gekommen. Es wurde darüber gesprochen, wie die USA und die NATO die Aufrüstung und die Ostexpansion forcieren. Die Rüstungsausgaben wurden diskutiert, die in den USA und auch in anderen Ländern - darunter Deutschland - in die Höhe getrieben werden. In der engagierten Diskussion spielten auch Konversion und Atomwaffen eine Role. Die A-Waffenpläne von Trump wurden diskutiert und gesagt, dass es ein Erfolg ist, dass am 27. März 2017 in New York die UNO-Konferenz über ein Atomwaffenverbot begonnen hat. Um Letzteres gehts u. a. beim MontagsDiskU!-Thema Atomwaffenverbot. Zur Quellenliste

Innere Sicherheit

Im "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" werden innere und äußere Sicherheit zunehmend vermengt. Der Einsatz der Bundeswehr im Inland ist im Grundgesetz grundsätzlich ausgeschlosssen und nur in bestimmten Ausnahmefällen wie etwa Katastrophen zulässig. Das will Verteidigungsministerin von der Leyhen ändern und versetzte eine Feldjägereinheit in Bereitschaft als ein 18-Jähriger am 22. Juli 2016 in einem Münchner Einkaufszentrum Amoklief, obwohl die Polizei keine Amtshilfe angefordert hatte. Tatsächliche Anschläge und ständig behauptete Bedrohungen dienen als Gründe dafür, Sicherheitsgesetze zu verschärfen und die Überwachung durch Staat und Geheimdienste (Stichwort "Staatstrojaner") auzuweiten. Auch die Bundeswehr wird sich durch die neue digitale Kampftruppe „Kommando Cyber- und Informationsraum“ (KdoCIR) zunehmend in diesem Bereich betätigen. zur Quellenliste

Atomwaffenverbot

Bei diesem Thema haben wir u. a. über den Atomwaffensperrvertrag und die UNO-Konferenz über ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen diskutiert. Es ist ein enormer Erfolg, dass diese Konferenz von mehr als 100 UNO-Staaten gegen den Widerstand vor allem der NATO- und Atomwaffenstaaten durchgesetzt wurde. Die am 27.03.2017 begonnene Konferenz wird im Juni/Juli 2017 fortgesetzt. Es ist wichtig, die Bundesregierung zu bewegen, ihre ablehnende Haltung gegen die Konferenz aufzugeben. Deshalb ist es wichtig, die Protestaktionen am Luftwaffenstützpunkt Büchel zu unterstützen. Dort lagern 20 Atombomben und Bundeswehrsoldaten trainieren den Einsatz dieser A-Waffen mit MRCA Tornado-Kampfflugzeugen . Sinnvoll ist es auch, den Abgeordneten des Bundestags (auf abgeordnetenwatch.de) krische Fragen zu stellen, für die wir Musterfragen erstellt haben. Zu den Musterfragen
Zur Liste aufschlussreicher Quellen

Militärstützpunkt Ramstein Air Base

Der größte US-Militärstützpunkt außerhalb der USA spielt nicht nur beim illegalen und illegitimen Drohnenkrieg der USA eine entscheidende Rolle, sondern auch bei der NATO-Ostexpansion, der Raketenabwehr und bei den Atomwaffenplänen.

Ramstein ist der zentrale Drohneneinsatzpunkt dieser Erde. Kaum einer der Drohnen-Einsätze ist möglich ohne Ramstein. 650 dort stationierte Mitarbeiter analysieren ständig die von Drohnen gelieferten Überwachungsdaten vermeintlicher Zielpersonen und leiten diese an die Einsatzzentrale weiter.

Das Raketenabwehrsystem an der russischen Grenze in Polen, Rumänien und Bulgarien wird ebenfalls von Ramstein aus gesteuert.

Ramstein ist der Einsatzpunkt aller in Europa gelagerten Atomwaffen, inklusive der in Deutschland stationierten amerikanischen Atombomben.

Alle Luftwaffeneinsätze der US-Amerikaner in Europa, in Nordafrika, im Mittleren und Nahen Osten werden über Ramstein koordiniert, logistisch vorbereitet und durchgeführt. Es ist die Zentrale für den militärischen Interventionismus der Amerikaner schlechthin.

Schließlich ist Ramstein auch noch ein Zentrum für die Bespitzelung und Überwachung in Deutschland.

Zur Quellenliste

Türkei

Die Diskussion war dieses Mal besonders spannend aufgrund der Teilnahme von Alev Bahadir vom Demokratischen Arbeiter- und Jugendverein Mannheim e.V. und ihren informativen Vortrag.

MontagsDiskU! der DFG-VK MA-LU

In einem Rückblick beginnend mit den Gezipark-Protesten 2013 über die Wahlen u. a. 2015 bis heute stellte sie dar, wie Erdogan durch die Inhaftierung kritischer Menschen, die mehrmalige Verhängung des Ausnahmezustands, die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität und verstärkte Manipulation durch die Medien seine Machtposition hin zu einer Diktatur ausgebaut hat. Alev berichtete über den Unmut in der türkischen Bevölkerung aufgrund von Pressezensur, gefährlichen Arbeitsbedingungen und häufigen Arbeitsunfällen und der Unterdrückung der Frauen, gegen die es auch Proteste gab beispielsweise durch Massenstreiks.

Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara

Unter dem Vorwand den vermeintlichen Terror der PKK zu bekämpfen, ging die türkische Regierung auch brutal gegen die kurdische Bevölkerung vor und ist für den Tot von Zivilisten verantwortlich. Bei einem Anschlag des IS kamen 2015 in Suruc 32 junge Menschen ums Leben. Am 10. Oktober 2015 wurden 102 Teilnehmer einer Friedensdemonstration in Ankara umgebracht.

Es gab auch Attentate einer PKK-Splittergruppe mit zahlreichen Tote, darunter vor allem Polizisten. Auch wenn Erdogan die Friedensverhandlungen mit der PKK nach Ansicht von Alev nur zum Schein geführt hat, wird das Töten kaum aufhören ohne ein Friedensabkommen.

Die Türkei ist NATO-Mitglied und verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen u. a. durch den Krieg gegen die Kurden in und außerhalb der Türkei. Erdogan verfolgt Kritiker immer unbarmherziger. Selbst die Bundesregierung teilt die Einschätzung, dass die türkische Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan islamistische und terroristische Organisationen im Nahen und Mittleren Osten seit Jahren aktiv unterstützt. Aber trotzdem fördert die Bundesregierung die türkische Regierung und das nicht nur durch den sogenannten Flüchtlingsdeal von EU und Türkei, sondern auch durch wirtschaftliche Förderung.

Was getan werden muss

Wenn wir den verfolgten und unterdrückten Menschen helfen wollen, müssen wir Druck auf die Bundesregierung machen, dass sie keine Rüstungsexporte mehr in die Türkei genehmigt und insbesondere den Bau einer Panzerfabrik durch Rheinmetall mit einem türkischen Unternehmen verhindert. Sie muss darauf drängen, dass Erdogan die eingesperrten Journalisten und anderen Kritiker seiner frei lässt und dass Unterstützug terroristischer Gruppen u. a. in Syrien beenden wird. Die Kurdenfrage muss durch Verhandlungen gelöst werden. 

Erdogan verfolgt seine Kritiker auch in Deutschland durch Bespitzelung und Einschüchterung. Eine unrühmliche Rolle spielt dabei der Dachverband türkisch-muslimischer Moschee in Deutschland DITIB, dessen einseitige Parteinahme für die Politik Erdogans vielfach kritisiert wird.  Der Verein Digitalcourage hat der DITIB 2017 den Negativpreis "Big Brother Award" verliehen, weil in ihr tätige Imame Moscheebesucher für die türkische Regierung und den Geheimdienst bespitzelt haben.

Eine Auswahl lesenswerter Berichte und Informationen habe wir in einer Quellenliste zusammengestellt. zur Quellenliste

Wo wir uns treffen

Die MontagsDiskU! findet hier statt:
Friedensbüro Mannheim
Speyerer Str. 14,
68163 Mannheim


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