Ein besonderer Gast bei der DFG-VK Heidelberg
Der Bericht von Artyom Klyga bei der Mitgliederversammlung der DFG-VK Heidelberg am 16. April 2024 war ein besonderes Erlebnis. Das wird aus dem Text von Stephan Brües schnell ersichtlich.
Artyom Klyga, Anwalt und Advocacy Manager der Bewegung für KDV Russland, der aktuell in Baiersbronn wohnt und gelegentlich nach Prag pendelt, berichtete über die Flucht von Deserteuren nach Armenien und anderswo sowie über die Situation von Deserteuren, die in Deutschland leben.
Die Lage in Armenien und zunehmend auch in Georgien wird für die geflüchteten Deserteure immer schwieriger, obwohl es in beiden Ländern Organisationen gibt, die sie unterstützen.
In Armenien wurden zwei Deserteure von russischen Militärs entführt. Diese waren in einem Militärstützpunkt Russlands in Armenien stationiert. Armenische Sicherheitskräfte haben dies stillschweigend hingenommen oder womöglich auch aktiv unterstützt. Deserteure sind dort also nicht mehr sicher.
Die KDV-Bewegung unterstützt Deserteure in rechtlichen Fragen und lobbyiert in Frankreich, Deutschland, der Schweiz oder der EU für eine Aufnahme (humanitäre Visa) bzw. schreibt in Asylverfahren rechtliche Erklärungen zum russischen Recht (bzw. ihrer Willkür in der Praxis, die auch vor Gerichten regelmäßig Bestand hat).
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, BAMF, geht in ihren Ablehnungsbescheiden für russische Deserteure häufig davon aus, dass Russland sich sklavisch an ihre rechtlichen Vorgaben hält, was sie eben (s.o.) nicht tut. In einem Fall, in dem einem jungen Mann ein Einberufungsschreiben ohne Stempel und Unterschrift zugestellt wurde, geht das BAMF davon aus, dass dies rechtlich fehlerhaft ist und dass dem jungen Mann also keine Einberufung und damit womöglich kein Kriegseinsatz droht. Hier versucht die KDV-Bewegung gegenzusteuern.
Momentan gibt es 65 verifizierte Fälle von russischen Deserteuren in Deutschland. 45 von ihnen werden vermutlich von Frankreich aufgenommen.
Für die übrigen steht Artyom in Verhandlungen mit dem Auswärtigen Amt. Dabei geht es darum, nachzuweisen, dass diese Deserteure keine Soldaten sind, die Kriegsverbrechen begangen haben und deshalb geflohen sind, sondern Menschen, die sich nicht am Krieg beteiligen wollen.
Eine von Artyom erbetene Unterstützung sieht die DFG-VK Heidelberg darin, Bundestagsabgeordnete darauf anzusprechen, welche Form der Hilfe sie leisten könnten.
