Allgemein

Di. 19. Sept. 2023, 17-18 Uhr, Kundgebung am „Friedensengel“, Mannheim, E 6 (neben Rathaus)

Die DFG-VK-Gruppe MA-LU und das Friedensbündnis Mannheim rufen auf, sich an der Kundgebung am 19.09.23 zu beteiligen und sie bekanntzumachen. Auch in anderen Orten finden Aktionen statt auf der Basis des folgenden Aufrufs.

Flyer runterladen und verbreiten.

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die gesamte Ukraine, der seit dem 24. Februar 2022 zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.

Abertausende von weiteren Menschen drohen diesem Krieg zum Opfer zu fallen. Aus Russland gibt es immer wieder Drohungen, den Krieg mit dem Einsatz von Atomwaffen weiter zu eskalieren. Wir sehen mit Schrecken den hemmungslosen Einsatz immer weiterer, teilweise sogar international geächteter Waffentypen wie Streumunition. Zivile Ziele werden unter Missachtung des Kriegsvölkerrechts bombardiert und der globale Hunger als Waffe instrumentalisiert. Dieser Krieg verursacht auch schwere Schäden an der Umwelt und konterkariert den Kampf gegen die Klimakrise. Deshalb gilt es, der Gewalt so schnell wie möglich Einhalt zu gebieten. Russland hat diesen Krieg begonnen. Russland kann ihn jederzeit beenden.

Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Wir erkennen das völkerrechtlich verbriefte Recht auf Selbstverteidigung an. Die Logik des Krieges muss durchbrochen werden. Vor allem die Betroffenen, die zivilen Widerstand leisten und gewaltfreie Aktionen durchführen, die desertieren oder den Kriegsdienst verweigern, brauchen unsere Unterstützung.

In unserem Bündnis wie in der Gesellschaft sind unterschiedliche Positionen zu Waffenlieferungen an die Ukraine vertreten. Die Lieferung von immer mehr Waffen erfüllt uns mit großer Sorge. Ihr Einsatz, darunter völkerrechtlich geächtete Streumunition, trägt zum Leid der Zivilbevölkerung und zur zunehmenden Eskalation des Krieges bei! Wir befürchten, dass der einseitige Fokus auf militärische Unterstützung in Deutschland den Blick auf wichtige zivile Handlungsoptionen verstellt. Dazu gehören humanitäre Hilfe, die Unterstützung von Verhandlungen über Schritte zu einem Waffenstillstand und die Vorbereitungen für eine neue Friedensordnung in Europa.

Wir fordern:

• -> diplomatische Initiativen durch die Bundesregierung, die EU, die Vereinten Nationen, die OSZE und andere.
• -> einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller relevanten Akteur*innen.
• -> den vollständigen Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine.
• -> alles zu tun, um einen Atomkrieg zu verhindern, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag durchzusetzen und jede nukleare Teilhabe zu beenden.
• -> Schutz durch humanitäre Visa und Asyl für alle Menschen, die sich dem Krieg entziehen möchten.
• -> den Ausstieg aus fossilen Energieträgern, um keine weitere Finanzierung des Krieges zu ermöglichen und die Klimakatastrophe abzuwenden.

Krieg und Besatzung bedeuten Tod, Gewalt, Flucht, Vergewaltigung und Folter für die unmittelbar Betroffenen. Sie bedeuten auch Nahrungsmittelknappheit, Hunger und Armut für die mittelbar Betroffenen, vor allem in Ländern des Globalen Südens. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben, militärische “Sondervermögen”, Drohungen und weitere Eskalation dürfen keine Antworten darauf sein.

Wir sind uns der Anteile westlicher Politik am Unfrieden in der Welt bewusst, verurteilen sie und wirken ihnen entgegen. Die viel zu oft konfrontative Politik der NATO, die unfaire Wirtschafts-, Energie- und Handelspolitik und die Aufrüstung auf allen Seiten müssen ein Ende finden.

Sicherheit und Frieden für alle können nur gemeinsam und nicht gegeneinander erreicht werden. Das Völkerrecht muss dabei höher stehen als die Machtinteressen einzelner Staaten. Stoppt das Töten in der Ukraine! Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!

Werdet aktiv für eine friedlichere Welt!

Wir rufen vom 18. September über den UN-Weltfriedenstag am 21. September bis zum 24. September 2023 zu gewaltfreien und vielfältigen Protesten gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine, für das Durchbrechen der Gewaltspirale, für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen und gegen das Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung auf, mit dem Deutschland bald einen der größten Rüstungsetats der Welt hätte. Der 21. September 2023 soll ein Tag des Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit sein!

Wer wir sind

Wir sind ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und sind solidarisch mit allen Menschen, die sich gegen Krieg einsetzen. Wir laden alle Menschen ein, die sich gegen den Krieg und gegen Aufrüstung einsetzen möchten!

Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Aktionen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen eine Absage, die Journalist*innen gewaltsam angreifen, Verschwörungsmythen anhängen oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie etwa Rassismus, Antisemitismus und Sexismus verbreiten.

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Gut besuchte Kundgebung des DGB Nordbaden und motivierende Reden

Schätzungsweise 250 Personen sind am 1. September 2023 dem Aufruf der Gewerkschaft und den Mitveranstaltern gefolgt und haben am Paradeplatz für das Ende des Ukrainekrieges und anderer Kriege durch sofortigen Waffenstillstand und durch Verhandlungen demonstriert.

Besorgniserregende Zahl und Parallelität von Krisen, Kriegen und Konflikten

Der Bundesvorsitzende der Naturfreunde, Michael Müller, verurteilte den russischen Angriffskrieg und das globale Schachspiel um Macht und wirtschaftliche Interessen und bezeichnete es als Verbrechen, Menschen zu töten. Es gelte einen Waffenstillstand so schnell wie möglich zu erreichen, weil das die Voraussetzung für einen Frieden in Europa sei. Die Ukraine könne den Zermürbungskrieg nicht gewinnen, denn Russland sei viel zu stark und es gebe sowieso schon zu viele Tote auf beiden Seiten. Länder wie Brasilien und China müssten als Vermittler genutzt werden. Man müsse zur Friedens- und Entspannungspolitik zurückzukehren, wie sie unter Willy Brandt und Egon Bahr begonnen wurde. Schließlich habe sie zur deutschen Vereinigung geführt und auch zum INF-Vertrag, durch den alle Raketensysteme zwischen 500 und 5.500 Kilometer verschrottet wurden.

Steigende Erderwärmung Kipppunkte bald erreicht

Stoppt das Töten sei auch deswegen wichtig, um das Geld für die Hochrüstung für die Bekämpfung der Auswirkungen des Klimawandels einzusetzen. Durch Krieg und Aufrüstung habe man wichtige Zeit verloren und erste kritische Grenze der Erderwärmung werde dieses Jahr erreicht. Bald seien die gefährlichen Kipppunkte erreicht, was das Austrocknen des Regenwaldes in Brasilien, das Absterben der Korallen und das Auftauen der sibirischen Permafrostregionen zur Folge habe. Müller forderte ein schnelles und konsequentes Handeln der Staaten und Russland als ressourcenreichstes Land und auch China einzubeziehen.

„Krieg ist ein Weg, den wir niemals wählen sollten“

Das sagte der 19 Jahre alte Guilian Can Karakaş, der Jugendvertreter in der Jugend- und Auszubildendenvertretung ist und sich in der IG Metall-Jugend engagiert. Es erfordere mehr Mut, für Frieden einzutreten als für Krieg. Er appellierte an die Politik und den Einzelnen: „Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, eine Kultur des Friedens zu fördern, die auf Respekt, Toleranz und Zusammenarbeit basiert.“

Schluss mit dem furchtbaren Töten in der Ukraine

In einer aufrüttelnden Rede machte Wirtschafts- und Sozialpfarrer Maximilian Heßlein deutlich, warum jeder Krieg ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und unverzüglich beendet werden müsse. An die Adresse Moskaus gerichtet sagte er: „Schluss mit dem Angriff. Rückzug der Truppen. Ihr habt in der Ukraine nichts zu suchen! Eure Waffen müssen schweigen. Das Leid der Menschen, die Zerstörung der Städte müssen enden. Jetzt!“ An Kiew und die unterstützenden Länder gerichtet ergänzte er: „Sucht neue Wege, diesen Krieg zu beenden. Seit eineinhalb Jahren ist die Lösung immer mehr Waffen, immer mehr junge Frauen und Männer, die an der Front ihr Leben lassen. Das hat die Lösung bisher nicht gebracht und das wird die Lösung auch weiter nicht bringen. Der Blutzoll dieser Strategie ist grauenhaft.“ Stattdessen seien unerbittliche Verhandler mit Phantasie und Kreativität und Geduld gefragt.

Als Rechtfertigung für Waffenlieferungen an die Ukraine wird oft gesagt, dass es um die Verteidigung unserer Werte gehe. Heßlein wies auf die Scheinheiligkeit derartiger Behauptungen hin und fragte, um wessen Werte es eigentlich gehe, wenn die Regierung 100 Milliarden für die Rüstung bereitstelle „für die Zukunft der ärmsten Kinder in diesem Land nicht einmal 2,5 Prozent davon bereitstünden“. Hesslein erinnerte darauf, dass Deutschland den größten Niedriglohnsektor der westlichen Welt habe und das niedrigen Einkommen für viele trotz Arbeitstätigkeit einen Überlebenskampf darstelle.

Nie wieder Krieg. Nie wieder!

Dieses Lied spielte der Mannheimer Musiker Bernd Köhler und brachte damit die Motivation der Teilnehmer und deren Friedenssehnsucht hervorragend zum Ausdruck.
Veranstalter der Kundgebung waren neben dem DGB auch die Naturfreunde und kirchlichen Arbeitnehmerorganisationen KDA und KAB.
Auf der Webseite des DGB Nordbaden kann man die Reden nachlesen und eine Bildergalerie ansehen.

Antikriegstag auf der BUGA

Mit dem Vortrag von Michael Müller mit dem Titel Militarisierung trifft Klima und Nahrungssicherung haben die Naturfreunde und der Förderverein Frieden den Antikriegstag auch auf die Buga gebracht. Dadurch wurden weitere Bevölkerungskreise über den Gedenktag und seine Gründe informiert.

Medienresonanz

Antikriegstag 2023 in Mannheim – Die Reden, Kommunalinfo Mannheim
Hunderte Demonstranten bei Antikriegsdemo in Mannheim, MM 01.09.2023 (Bezahlschranke)
„Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschlichkeit“, MM 03.08.2023 (Bezahlschranke)

Nachdem die litauischen Behörden der belarussischen Menschenrechtsverteidigerin Olga Karatch (Volha Karach) politisches Asyl verweigert haben, haben wir die internationale Kampagne #protection4olga gestartet, um Schutz und Asyl für die Leiterin der Organisation „Our House“ zu fordern. Sie ist eine Peacebuilderin und sie kämpft in Belarus (Weißrussland) seit Jahren für die Menschenrechte, darunter das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen, und wird daher in ihrem Herkunftsland, wo sie vom Regime als „Terroristin“ bezeichnet wurde, verfolgt und mit der Todesstrafe bedroht.

Am 18. August verweigerte Litauen ihr politisches Asyl und nannte Olga Karatch eine „Person, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Republik Litauen darstellt“. Ihr wurde jedoch ein einjähriger vorübergehender Aufenthalt im Land gewährt, wahrscheinlich aufgrund internationaler Briefe, die einige Politiker*innen und Stiftungen an die Behörden und an litauische Botschafter in verschiedenen Ländern geschrieben hatten. Dieser Status gibt ihr jedoch keine Sicherheit hinsichtlich ihres Status – die Behörden könnten diese Entscheidung jederzeit aufheben und beschließen, sie abzuschieben.

Die 1998 verabschiedete UN-Erklärung zu Menschenrechtsverteidiger*innen würdigt „die wertvolle Arbeit von Einzelpersonen, Gruppen und Verbänden, die zur wirksamen Beseitigung aller Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten von Völkern und Einzelpersonen beitragen“.

Olga Karatch hat durch die von ihr geleitete Organisation „Unser Haus“ zahlreiche Aktivitäten zur Überwachung und Verteidigung der Menschenrechte in Belarus und belarussischen Bürger*innen vorzuweisen, die in andere Länder – wie etwa Litauen – geflohen sind. Aus diesem Grund ist ihre Organisation vom Internationalen Friedensbüro (IPB) für den Friedensnobelpreis 2024 nominiert worden, zusammen mit der Russischen Bewegung für Kriegsdienstverweigerer und der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung.

Die Staaten sind verpflichtet, die Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Bürger*innen zu schützen und insbesondere für Menschenrechtsverteidiger*innen, die „häufig Bedrohungen und Belästigungen ausgesetzt sind und unter Unsicherheit leiden“, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den „Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen zu gewährleisten sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene, auch in Zeiten bewaffneter Konflikte und der Friedenskonsolidierung“, wie es in der UN General Assembly Resolution 66/164 heißt.

Wir äußern unsere tiefe Besorgnis darüber, dass „in einigen Fällen nationale Sicherheits- und Terrorismusbekämpfungsgesetze sowie andere Maßnahmen, beispielsweise Gesetze zur Regulierung zivilgesellschaftlicher Organisationen, missbraucht wurden, um Menschenrechtsverteidiger*innen ins Visier zu nehmen, oder ihre Arbeit behindert und ihre Sicherheit in gewisser Weise gefährdet haben“ , wie es in der Resolution 22/6 des UN-Menschenrechtsrats von 2013 zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern heißt. Die Resolution verpflichtet alle Staaten dazu, diejenigen zu schützen und nicht zu kriminalisieren, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte einsetzen.

• Daher appellieren wir an die höchsten Vertreter*innen Litauens, den Präsidenten der Republik Litauen, die Premierministerin und den Außenminister, internationale Standards zu respektieren und der belarussischen Menschenrechtsverteidigerin Olga Karatch, die in Litauen Zuflucht gesucht hat, Schutz und Asyl zu gewähren.
• Litauen ist auch Mitglied der Europäischen Union. Wir appellieren daher auch an die europäischen Institutionen, EU-Missionen (Botschaften und Konsulate der EU-Mitgliedstaaten und Delegationen der Europäischen Kommission), die, wie in den EU-Leitlinien zu Menschenrechtsverteidiger*innen festgelegt, Menschenrechtsverteidiger*innen unterstützen und schützen sollen.
• Wir fordern auch unsere nationalen Regierungen auf, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Schutz von Menschenrechtsverteidigern immer und überall gewährleistet ist.
• Wir rufen die Zivilgesellschaft, von einzelnen Bürger*innen bis hin zu Journalist*innen und institutionellen Vertreter*innen, auf, sich für die Verteidigung der Menschenrechte und derjenigen, die sie schützen, einzusetzen.

Ein Musterschreiben für den Versand an die litauische Regierung in Englisch und Deutsch ist gibt es auf der Seite von Connection e.V. Wer eine Email schickt, möge bitte Our House ins cc setzen: info@nash-dom.info

Bei Nash Dom entstehen hohe Anwaltskosten. Deshalb bittet unser Haus auch dafür um Unterstützung. Hier die Kontoangaben:

Name der Organisation (in Litauisch): VšĮ Tarptautinis pilietinių iniciatyvų centras „Mūsų namai“
Adresse: Vilniaus r. sav., Zujūnų sen., Buivydiškių k., Pamedės g. 6
Registration code: 303223926
Kontakt-Telefon: +370 (5) 215 7190 El. p. finance@nash-dom.info Name der Bank: Siauliu Bankas AB
IBAN: LT567180300008700065
SWIFT (BIC): CBSBLT26
Kontoinhaber: Vsj Tarptautinis pilietiniu iniciatyvu centras “Musu namai”
Bank Adresse: Tilzes g.149 76348 Siauliu Lithuania
Bank-Code: 112025254
Landescode: LT

Diese Information haben wir von der Webseite vom Bund für Soziale Verteidigung und von Connection e.V. übernommen.

Vortrag und Diskussion mit Hannah Sanders (Referentin beim Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD)und Jochen Winter (Friedensfachkraft und Flüchtlingsseelsorger)

So., 23. Juli 2023, 19 Uhr, Mannheim, Haus der Jugend, C2, 16-18

Hannah und Jochen sind ab 12 Uhr auch im Spinelligelände der Buga an der Ausstellung FRIEDENSKLIMA!

Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Auswirkungen auf Mensch und Natur, auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik werden vielerorts gravierend sein, sodass Konflikte programmiert sind. Dort, wo es ohnehin schon brennt, kann der Klimawandel zum Brandbeschleuniger werden. Doch nicht die Konflikte sind das Problem, sondern die Art, damit umzugehen. Auf dem Weg durch die Klimakrise hilft Zivile Konfliktbearbeitung dabei, die Weichen frühzeitig auf Kooperation zu stellen. Sie legt somit einen Grundstein für die gemeinsame, gerechte und friedliche Bewältigung der Klimakrise.

Das Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD) ist eine Errungenschaft der Friedensbewegung, denn sie bildet Friedensfachkräfte aus, die weltweit in Konfliktregionen ohne Waffen Methoden der gewaltfreien Konfliktbearbeitung einsetzen. Welche Bedeutung hat der gewaltfreie Umgang mit Konflikten im Kontext der Klimakrise?

In der Veranstaltung erfahren wir mehr über die internationale Arbeit des Zivilen Friedensdienstes und diskutieren, wie wir diese Erfahrungen auch im Umgang mit Konflikten bei uns sowie in der Friedensbildung mit Kindern und Jugendlichen einsetzen können.

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Vortrag und Diskussion mit Clemens Ronnefeldt
Mi. 21. Sept. 2022, 19 Uhr, Ökumenisches Bildungszentrum sanctclara, B5, 19, Mannheim

Ronnefeldt ist seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes. In seinem Vortrag geht er auf das historische Verhältnis der Ukraine zur Russischen Föderation ein und zeichnet wichtigen Stationen des Weges des russischen Präsidenten von seiner Zeit in Deutschland ab 1984 bis zur Entscheidung des Ukraine-Krieges nach.

Ronnefeldt skizziert das Verhältnis von NATO und Russischer Föderation nach dem Ende der Sowjetunion 1991. Dann geht er der Frage nach, welche Friedenskräfte es in der Ukraine und in der Russischen Föderation gibt, die zu einer Deeskalation beitragen können. 

Außerdem stellt der Referent dar, was in Deutschland getan werden kann, um zu mehr Frieden beizutragen. Es setzt sich kritisch mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr auseinander und warum die Aufrüstung die Klimaerwärmung forciert.

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